Lange habe ich überlegt, ob ich zu diesem Thema etwas schreiben möchte, denn eigentlich beschäftigt es mich schon sehr lange. Immer mal wieder haben sich Überlegungen in meinen Kopf geschlichen, über die ich gut und gerne mit meinem Mann und Freunden diskutiert habe. Ich habe zu diesem Thema viel gelesen und recherchiert und natürlich auch diskutiert, und eines ist dabei immer konstant geblieben: meine Grundeinstellung: Ich sage JA zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
Da dieses Thema in den Medien und der Politik immer präsenter wird, steigt natürlich auch die Zahl derer, die Kritik üben. Allen voran die gute Mittelschicht. Es werden Szenarien gemalt, die man erst einmal sacken lassen muss und bitte auch hinterfragen muss. Ich möchte das Thema hier aufgreifen, um einfach meine Gedanken ein bisschen zu ordnen. Aufräumen wenn man so will. Da ich weder politisch ambitioniert, noch wirtschaftlich studiert oder dergleichen bin, stelle ich hier keine Ansprüche auf Richtigkeit. Ich bin nur ein Mensch, der viel nachdenkt und Dinge hinterfragt. Vielleicht habt ihr Lust, mich dabei zu begleiten.
„ Die Idee
Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll
- die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
- einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
- ohne Bedürftigkeitsprüfung und
- ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zur Zeit in fast allen Industrienationen existierenden Systemen der Grund- bzw. Mindestsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass eine Arbeitsleistung, Arbeitsbereitschaft oder eine Gegenleistung verlangt wird.“
Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens hört sich an sich nicht schlecht an. Jeder Bürger erhält einen fixen monatlichen Betrag unabhängig von Alter, Geschlecht, Beruf, Einkommen oder Vermögen. Bedingungslos eben. Das bedingungslose Grundeinkommen (im Folgenden nur noch BGE genannt) solle dabei gleichzeitig die Renten- und Sozialleistungen ablösen. Und da es an den Bürger gezahlt wird und nicht an den Haushalt, hätte eine 3-köpfige Familie dreimal ein Grundeinkommen. Wobei es hier auf die Modelle ankommt. Manche sprechen von einem BGE ab 18 Jahren, andere schon ab der Geburt.
Ich stand dieser Idee von Anfang aufgeschlossen gegenüber wohingegen Freunde oder Kollegen skeptisch bis dagegen waren. Und mir gefiel diese Idee so gut, dass ich mehr erfahren wollte. Woher kam die Idee? Findet man die Idee in einem Wahlprogramm? Wie will man das finanzieren? Welche Höhe ist angemessen? sind nur einige Fragen, die mir so durch den Kopf schossen. Kurzum, ich war angefixt.
“ Für ein Grundeinkommen werden viele Argumente angeführt:
- mehr Autonomie für Unternehmerinnen und Unternehmer durch deren Befreiung von der Verantwortung als „Arbeitgeber“,
- mehr Autonomie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die grundsätzliche Möglichkeit der Nicht-Erwerbstätigkeit bzw. einer sinnvollen Tätigkeit außerhalb der Erwerbsarbeit,
- mehr Autonomie für alle durch die Sicherung von Existenz und einer Beteiligung am gesellschaftlichen Leben ohne Wenn und Aber,
- größere Unabhängigkeit bei der Suche nach einem Erwerbseinkommen,
- größere Verteilungsgerechtigkeit,
- Anreiz zu größerer Wertschöpfung und zu Rationalisierung,
- Flexibilität des Arbeitsmarktes,
- größere Effizienz des Sozialstaates,
- Wahrung der Würde aller Menschen und die Beseitigung von Stigmatisierungen vor allem bei den gegenwärtig Erwerbslosen und Sozialhilfebeziehern,
- Humanisierung der Arbeit,
- Förderung der Bildung,
- Stärkung der Familien,
- Förderung von Existenzgründungen wie auch von ehrenamtlichen Tätigkeiten,
- Förderung von Kreativitätspotenzialen durch die Möglichkeit der Muße
und vieles mehr.“
Hört sich gut an. Machen wir doch mal eine Beispielrechnung.
Nehmen wir (wieder) eine 3-köpfige Familie: Sagen wir mal, das BGE beträgt 1000,00 EUR jeden Monat. So stünde dieser Familie eine Grundsicherung in Höhe von 3.000,00 EUR zur Verfügung. Eine schöne Summe oder? Dazu käme noch das Einkommen der Eltern, sofern diese denn arbeiten gehen. Nehmen wir weiter an, die Mama entscheidet sich, zu Hause beim Kind zu bleiben und der Papa geht weiterhin arbeiten. Er hat ein monatliches Einkommen in Höhe von 2.500,00 EUR netto (Münchner Verhältnisse), so erhöht sich das monatlich zur Verfügung stehende monatliche Einkommen auf 5.500,00 EUR. Nett oder? Davon kann man auch in München locker die Miete bezahlen und kann seine monatlichen Fixkosten bedienen. Ihr seht worauf ich hinaus will? Das BGE würde Familien immens entlasten und Druck rausnehmen. Man kann sich als (werdende) Eltern an einen Tisch setzen und sich fragen, was möchten wir? Es muss nicht die Frage gestellt werden, was müssen wir! So kann jede Familie individuell entscheiden, welchen Weg sie gehen möchte. Erziehung zu Hause oder in der Kita, Stundenreduzierung etc. Ganz neue Möglichkeiten eröffnen sich. Wenn ich dieses Rechenbeispiel auf mich und meine Familie übertragen hätte, hätten mein Mann und ich wahrscheinlich das erste Jahr gemeinsam Elternzeit gemacht oder aber mein Mann nur halbtags, sodass wir das erste Jahr in der Entwicklung unseres Sohnes beide hätten genießen können.
Ihr merkt, das BGE würde Familien entlasten, Druck herausnehmen, Familien stärken und fördern. Finanzieller Zwang würde nur noch im Kleingedruckten stehen. Das wiederum geht fast nahtlos über in den Punkt der Autonomie des Arbeitnehmers.
Anderes Beispiel: Bleiben wir bei der 3-köpfigen Familie. Die Mama entscheidet sich, 1 Jahr Elternzeit zu machen. Sie möchte stillen und die Entwicklung des Nachwuchses bewusst miterleben. Ihm zur Seite stehen und begleiten. Der Papa möchte das zwar auch, aber er möchte sich auch anderweitig gebraucht fühlen. So entscheidet er sich, nur noch halbtags zu arbeiten. Der Arbeitgeber ist aber einer der Sorte, der seine Mitarbeiter ausbeutet. Sprich unbezahlte Überstunden, unflexible Arbeitszeiten und unvergütete Mehraufgaben. Nun bekommt aber der Papa ein BGE, ist mit der Situation unzufrieden und kündigt. Er sucht sich einen neuen Job, mit besseren Arbeitszeiten, besserem Arbeitsklima und insgesamt besserem Arbeitgeber. So kann er nun halbtags arbeiten und die fiktiven 2 Monate, als er auf Arbeitssuche war, konnten problemlos überbrückt werden.
Diese beiden Beispiele sind natürlich nicht auf Jedermann übertragbar, das ist mir klar, aber diese Beispiele spiegeln meine Sicht von vielen Vorteilen wieder. Gerade als Familie wächst man stärker zusammen. Kinder erhalten die Möglichkeit, ihr BGE zu sparen und später für den Führerschein oder ein Studium zu verwenden. Zusammengefasst sehe ich in familiärer Hinsicht nur Entlastung und neue Möglichkeiten, sich als Familie zu entwickeln.
Welche Höhe sollte das BGE haben?
„Das Grundeinkommen soll die Existenz sichern und die gesellschaftliche (Mindest-)Teilhabe eines jeden Menschen ermöglichen. Die Antwort auf die Frage nach der konkreten Höhe ist insofern wichtig, als von dieser der tatsächliche Gewinn an Freiheit abhängt, der mit einem Grundeinkommen verbunden ist. Ein zu niedriges Grundeinkommen kann die Versprechen des Grundeinkommens nicht einlösen oder gar zum Sozialabbau führen, der die Freiheit weiter einschränken würde. Eine zu hohe Festsetzung hingegen macht die Finanzierung schwierig und verringert möglicherweise den finanziellen Anreiz für Erwerbsarbeit.“
Ich denke, es sollte deutlich höher als der aktuelle Rentensatz sein. Gerade durch den Wegfall der Sozialleistungen wie Rente, Hartz-IV oder Kindergeld muss die Existenz des Einzelnen ohne weiteres Einkommen gesichert sein. Gerade im Hinblick darauf, dass es Rentner merklich schwerer haben, sich zusätzliches Einkommen dazuzuverdienen. Außerdem haben Rentner das Recht auf ein würdevolles existenzgesichertes Leben ohne zusätzliches Einkommen. Dafür sind sie ja Rentner. Ich für meinen Teil würde sogar so weit gehen, dass Rentnern ein entsprechend höheres BGE gewährt wird.
Egal wie hoch das BGE am Ende ist, Gewinner sind auf jeden Fall Hartz-IV-Bezieher und Familien, da – wir erinnern uns – das BGE nicht nach Haushalt, sondern Mensch gezahlt wird. Singles sehe ich auch als Gewinner, da sie ja zu ihrem normalen Einkommen noch das BGE oben drauf bekommen. Und die Alleinerziehenden? Ja, die sehe ich ebenfalls als Gewinner, zumindest aber nicht als Verlierer. Entscheidend aber dafür ist, dass das BGE eine gewisse Höhe hat, damit wirklich alle ihr Lebensmodell frei wählen können und der Druck nicht nur umgesattelt, gar versteckt wird. Meine absolute Schmerzgrenze sind, wie schon angesprochen, 1.000,00 EUR. Darunter lehne ich ein BGE ab, nach oben sind keine Grenzen gesetzt. Warum mindestens 1.000,00 EUR? Nun, das BGE verspricht ja eine Grundsicherung/Existenzsicherung. Und genau die muss überall in Deutschland gewährleistet werden für jeden.
Laute Stimmen wird es, so denke ich, geben, wenn es um die Frage geht, ob regionale Unterschiede in der Höhe gemacht werden müssen/sollen. Ich selbst sehe diesen Punkt kritisch. Nehmen wir noch einmal den von mir gewählten Betrag von 1.000,00 EUR.
Rechenbeispiel einer 3-köpfigen Familie ohne zusätzliches Einkommen (bei der aktuellen Preissituation auf dem Wohnungsmarkt)
Bayern (München) Chemnitz (Sachsen)
Miete 1.600,00 EUR 600,00 EUR
Strom 90,00 EUR 90,00 EUR
Telefon 35,00 EUR 35,00 EUR
Handy 130,00 EUR 130,00 EUR
Versicherungen 100,00 EUR 100,00 EUR
Auto 200,00 EUR 200,00 EUR
Sonstiges 200,00 EUR 200,00 EUR
Lebensmittel 800,00 EUR 800,00 EUR
Summe 3.155,00 EUR 2.155,00 EUR
Abzgl. BGE – 155,00 EUR + 845,00 EUR
Bei den Werten habe ich mich an unseren monatlichen Ausgaben orientiert. Aus eigener Erfahrung weiß ich eben, dass die Mieten in München und im Umland entsprechend hoch sind. Wenn man eine 3-Zimmerwohnung mit ca. 80qm beziehen möchte, kann man sich an dem Wert orientieren, den ich hier angegeben habe. Die Vergleichsmiete Chemnitz basiert zum Einen auf der Erzählung meiner Mutter, die dort wohnt und zum anderen auf den angegebenen Preisen bei Immobilienscout. Ich wollte auch lediglich nur verdeutlichen, wo das Problem liegt und zwar nicht nur in München. Die Lebenshaltungskosten sind eigentlich beinahe überall gleich. Versicherungen, Telefon und Internet, Strom und Sprit kosten fast überall dasselbe. Wirkliche Unterschiede merkt man nicht. Was aber regional stark schwankt, sind die Mieten. In Regionen im Osten, wo man mit Einwohnerschwund zu kämpfen hat, sind die Mieten naturgemäß günstig und man erhält eine 4-Zimmerwohnung in Bestlage mit Garten schon für den oben genannten Preis. In München (und anderen Großstädten) sieht das aber ganz anders aus. Wohnungen sind knapp und zum Teil nicht mehr bezahlbar. Darüberhinaus sind Vermieter zunehmend familienunfreundlich, dass es schwer ist, als Familie eine Wohnung zu finden, besonders wenn ein Elternteil Elternzeit machen möchte. Unsere 3-köpfige Familie hätte zwar in Chemnitz keinerlei Druck, da sie monatlich 845,00 EUR plus hätte, was man sparen könnte, in München allerdings wäre dieser Druck wieder vorhanden. In München ist die Entscheidung vordiktiert, da man auf jeden Fall zusätzliches Einkommen benötigt. Nun kann einer kommen und sagen, ja aber in München reicht ja dann auch ein zusätzliches Einkommen aus. Die Mutter kann auf jeden Fall zu Hause bleiben. Mag sein. Aber was ist mit dem Selbstbestimmungsrecht des Vaters? Und vergessen wir auch nicht, dass auch der Nachwuchs ein Anrecht auf sein BGE hat. Ich sehe folgende Gefahren: Es wird zum Einen Neider geben. Neid auf die, die gar nichts dafür können, wie jetzt schon auch. Oder es wird eine Stadtflucht auftreten, um unterm Strich mehr raus zu bekommen. Davon mal abgesehen, dass ich denke, dass die Lebenshaltungskosten ein bisschen steigen werden, vielleicht auch die Mieten.
Aber dann geht doch niemand mehr Arbeiten!
Wirklich? Das ist ein Argument, welches ich immer wieder und am meisten höre, wenn es um das Thema BGE geht. Stellt man dann die Gegenfrage „Und du?“ kommt als Antwort: „Also ich würde noch arbeiten gehen!“ Sehr gut. Eins mit Sternchen. Warum denken so viele Menschen, dass keiner mehr arbeiten gehen würde, sobald ein BGE eingeführt wird? Geht doch einmal von euch selbst aus. Würde euch das wirklich befriedigen? Ich kann nur für mich sprechen, aber ich würde arbeiten gehen. Und zwar in einem Job, den gerne mache. Gut, den habe ich schon, aber wie viele nicht? Anstatt zu unken und zu lästern, sollte man lieber die sich bietenden Möglichkeiten sehen. Die unglückliche Verkäuferin an der Supermarktkasse könnte sich Weiterbilden und sich den Job suchen, bei dem sie Spaß hat. Der Familienvater könnte ohne schlechtes Gewissen seine Arbeitsstunden reduzieren um mehr zu Hause bei seiner Frau und den Kindern zu sein. Arbeitgeber müssten sich nicht ausbeuten lassen, da sie jederzeit kündigen können ohne Angst zu haben, in den finanziellen Ruin zu treiben. Arbeitgeber müssten vielleicht mehr umdenken, um Mitarbeiter längerfristig zu halten. Versteht ihr was ich meine? Vielleicht hat der Vorstandschef keine Lust mehr und möchte lieber einen alten Bauernhof zu einem Landhotel umbauen mit Tieren und Abenteuer für Familien.
Hierzu ein Beispiel: ich hatte früher Kollegen, die aus finanzieller Not den Job in meiner früheren Firma angenommen haben. Sie brauchten dringend einen Job und dass der ihnen angebotene schlecht bezahlt und miese Benefits hatte, war egal. Hauptsache ein geregeltes Einkommen, Miete bezahlen. Die Arbeitgeber wissen, dass es diese Menschen immer gibt, also ändern sie nichts an ihrem Verhalten, auch wenn das bedeutet, dass sie vielleicht 2 Wochen länger nach einem neuen Arbeitnehmer suchen müssen. Hauptsache, er kuscht, stellt keine Gehaltsforderungen und überhaupt, alles ist ihm egal, solange er nur sein Gehalt jeden Monat pünktlich aufs Konto bekommt. Mit einem BGE könnte diesen Arbeitgebern endlich der Arsch auf Grundeis gehen. Ich meine, wer würde denn noch freiwillig für diese Arbeitgeber arbeiten? Spätestens nach ein paar Tagen in der Probezeit erkennt man doch, wie es läuft, spricht mit Kollegen etc. Also lehnt man die Stelle von vornherein ab oder kündigt aber wieder. Die Existenz ist ja insoweit gesichert, dass das BGE eine Übergangslösung sein kann, wenn nicht sogar eine dauerhafte. Also könnte es doch dann durchaus auch passieren, dass die meisten dieser „schwarzen Schafe“ unter den Arbeitgebern endlich aufwachen und anfangen, umzudenken!
Und wie soll das ganze finanziert werden?
Modelle zum BGE (pdf)
Tja, hier wird es wohl noch eine Weile Diskussionsbedarf geben. Was ich sehe ist, dass andere Länder schon einen Schritt weiter sind und ein BGE erproben. ‚Finnland beispielsweise befindet sich gerade in einer Testphase. Und was man bisher so lesen kann, stimmt positiv. Die ausgewählten Finnen sind keinesfalls faul und arbeitsscheu. Im Gegenteil.
Ich für meinen Teil befürworte ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Natürlich sollte die Finanzierung stehen. Die Zeit ist reif liebe Politiker. Wacht endlich auf!
Darüber hinaus sollten aber auch wir alle endlich die Augen aufmachen. Die Wirtschaft, wie sie aktuell existiert, ist tot. Besser gesagt der Kapitalismus. Es wird ausgebeutet, wo es nur geht und wir Arbeitnehmer arbeiten blind ohne aufzumucken, eigentlich verhalten wir uns wie Lemminge und steuern auf einen immer größer werdenden Abgrund zu. Ein sehr gutes Beispiel hierfür ist die Streikkultur. Der gesellschaftliche Druck wird nicht auf die ausgeübt, die bestreikt werden, sondern auf die Streikenden. Anstatt die Streikenden in ihrem Kampf um bessere Arbeitsverhältnisse und mehr Gerechtigkeit zu unterstützen, verurteilen wir sie? Das darf nicht sein!
Wir als Gesellschaft müssen verstehen, dass es Reiche und Arme immer geben wird. Und auch ein BGE wird Arme nicht zu Reichen machen, das ist klar. Aber mir würde es schon reichen im Hinblick auf ein existenzgesichertes Leben mit meiner Familie. Es ist ein Anfang, weg vom Kapitalismus in seiner jetzigen Form. Weg von der Ausbeuterei. Oder bin ich zu naiv, zu glauben, dass ein BGE wirklich etwas bewegen könnte? Würden wir Arbeitnehmer wirklich unsere Chancen nutzen und Arbeitgebern die Stirn bieten, für mehr Rechte einstehen? Und würde vielleicht Familien schlicht ein höheres Elterngeld, gezahlt über mindestens 3 Jahre, auch reichen? Was passiert mit unserem Krankenversicherungssystem? Was ist mit der Inflation? Ihr merkt, es gibt noch viele Fragen, über die ich nachdenke und über die ich mich gerne austausche. Summa summarum aber denke ich, dass ein BGE wirklich helfen könnte, einen Großteil wachzurütteln. Und zwar insoweit, dass Mamas oder auch Papas mehr Zeit für Familie haben, ohne Angst vor dem finanziellen Ruin zu haben. Oder auch dass Arbeitnehmer nicht mehr jede schlechte Behandlung oder Bezahlung auf dem Arbeitsmarkt hinnehmen.
Wie oben schon geschrieben, soll dieser Beitrag dazu dienen, dass ich meine Gedanken, die sich über die letzten Monate so angesammelt haben, einfach mal raus können. Es ist ein Gedankenspiel, welches stetig fortgeführt wird.
Gruß Raven
G e d a n k e n g u l a s c h 